Foto: Grüne Schaumburg

#FairHeizen: Gegendarstellung

Zum Presseartikel „Dem Wahnsinn der Regierung Einhalt gebieten“ vom 12. Mai 2023

Gegendarstellung von B90/Die Grünen Kreisverband Schaumburg

Wahnsinn, grüne Ideologie, Zwangsenteignung und Zwangsentmündigungen – das Vokabular der CDU und CSU beseitigt keine Fragezeichen, sondern schürt Ängste. In Zeiten der Krise ist es Aufgabe der Politik sachlich aufzuklären und zu informieren. Fakt ist, dass wir uns die Abhängigkeit von fossilen Energien nicht länger leisten können. Der Ukraine-Krieg hat vergangene Fehler in der Energiepolitik schmerzhaft deutlich gemacht. Das jetzt gerade die dafür mitverantwortliche Partei sich erregt und eine der drei Regierungsparteien an den Pranger stellt, ist mehr als nur politisches Kalkül – es ist angesichts der Lage unverantwortlich, so Monika Tautz und Andreas Kobel, Vorsitzende der Grünen in Schaumburg.  Ein weiter so, kann es nicht geben. Ein Festhalten an der Vergangenheit wird Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer nicht schützen wenn die Energiekosten weiter steigen werden. Wir müssen die Resilienz unserer Wärmeversorgung stärken und unabhängiger von fossilen Energieträgern werden, wollen wir uns nicht weiter in Abhängigkeit begeben und Preissteigerung befürchten. Angesichts langer Investitionszyklen bei Heizungsanlagen ist ein Neustart im Gebäudebereich überfällig. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung soll klare Investitions- und Modernisierungsanreize setzen, um künftige Fehlinvestitionen zu verhindern. Der Rechtsrahmen gibt der Branche Planungssicherheit. Damit der Umstieg auf Erneuerbare Energien gelingt, sieht der Gesetzentwurf Übergangsfristen, Übergangslösungen und Härtefallregelungen vor. Auch gibt es verschiedene technologische Möglichkeiten, mit denen die Vorgaben des Gesetzes eingehalten werden können, sogenannte Erfüllungsoptionen. Da nicht jeder Haushalt in der Lage ist, die Investitionskosten für eine neue Heizungsanlage zu stemmen, wird die Förderung angepasst. Ausnahmen von der Pflicht zum Umstieg auf das Heizen mit Erneuerbaren Energien sind grundsätzlich für alle möglich, die aus wirtschaftlichen Gründen die Investition nicht tätigen können. Die Betroffenen können einen entsprechenden Antrag bei der zuständigen Landesbehörde stellen.

Weitere Informationen zu dem Thema finden Sie hier: #FairHeizen mit Erneuerbaren – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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